Erfolgs­nachweis für den Einsatz öffentlicher Mittel im Verkehrs­sektor

Der Einsatz öffentlicher Mittel für Investitionen in Verkehrswege setzt den Nachweis deren gesamtwirtschaftlicher Vorteilhaftigkeit mit Hilfe von Nutzen-Kosten-Untersuchungen voraus. Bei Verkehrsprojekten in Deutschland ist der Einsatz je nach Anwendungsfall unterschiedlicher Instrumentarien wie z.B. des BVWP-Bewertungsverfahrens, der Standardisierten Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen des ÖPNV, der RAS-W und/​oder des Bewertungsverfahrens der EU üblich.

 

Diese Nutzen-Kosten-Untersuchungen werden in der Regel nur »ex ante« auf Basis entsprechender Nachfrageprognosen durchgeführt. Systematische Erfolgskontrollen, wie sie in der Privatwirtschaft obligatorisch sind, fanden bisher nicht statt. Während privatwirtschaftliche Investitionen an den betriebswirtschaftlichen Ergebnissen gemessen werden, werden öffentliche Investitionen anhand von gesamtwirtschaftlichen Nutzen bewertet. Diese hängen ganz wesentlich von den Ergebnissen entsprechender Nachfrageprognosen ab. Da diese naturgemäß vergleichsweise große Bandbreiten aufweisen, empfiehlt sich gerade hier eine Überprüfung, inwieweit die mit den betreffenden Infrastrukturprojekten verfolgten Ziele auch tatsächlich erreicht wurden.

 

Als Pilotprojekt für eine gesamtwirtschaftliche Erfolgskontrolle wurden unter unserer Mitwirkung Ex-Post-Bewertungen der Neu- bzw. Ausbaustrecken

 

Hannover–Würzburg,

 

Hannover–Berlin und

 

Bebra–Erfurt

 

durchgeführt und mit den entsprechenden Ex-Ante-Bewertungen verglichen. In der Summe über alle Nutzenkomponenten konnte nachgewiesen werden, dass die mit diesen Vorhaben verbundenen Ziele im Großen und Ganzen erreicht wurden. Abweichungen ergaben sich allerdings bei der Betrachtung der einzelnen unterschiedlichen Nutzenkomponenten. Hieraus konnten Hinweise zur Verbesserung der Validität von Ex-Ante-Untersuchungen gewonnen werden.

 

Innerhalb dieses Pilotprojektes wurde ein Instrumentarium entwickelt, das für die systematische Anwendung auf alle in Betrieb genommenen Infrastrukturprojekte geeignet ist. Neben dem Nachweis der gesamtwirtschaftlichen Vorteilhaftigkeit von Infrastrukturinvestitionen ist dieses Verfahren auch zur gesamtwirtschaftlichen Bewertung von konsumtiven Ausgaben wie z.B. Bestellerentgelten für den SPNV oder Betriebskostenzuschüssen für den sonstigen ÖPNV geeignet.

Projektdossier

Ex-post-Bewertung als Erfolgskontrolle für fertig gestellte Vorhaben des Schienenverkehrswegebaus

 

 

 

 

 

 

 

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