Kommunaler Nutzen des ÖPNV

Entwicklung und Anwendung eines Instrumentariums »Kommunaler Nutzen des ÖPNV« für die Referenzkommunen Magdeburg, Essen, Nürnberg und Datteln

 

Fragestellung

Der kommunale ÖPNV ist in weiten Teilen auf öffentliche Zuschüssen für die Infrastruktur und für den Betrieb angewiesen. Vor dem Hintergrund der Debatte um die Steuerbelastung der Bürger und Unternehmen werden die Anforderungen an einen wirtschaftlichen Einsatz derartiger öffentlicher Mittel immer höher. Dieser Herausforderung hat sich auch die Verkehrsplanung in zunehmendem Maße zu stellen. Die Planung hat dabei widerstrebende Ziele zu erfüllen, nämlich Mobilitätsbedürfnisse möglichst umweltfreundlich und möglichst wirtschaftlich zu befriedigen.

 

In diesem Zusammenhang gibt es vielfältige Fragen, die einer Antwort bedürfen:

Sind die Mittel für den ÖPNV gesamtwirtschaftlich sinnvoll eingesetzte Mittel?

Welches Maß an Mobilität ist wirtschaftlich erforderlich, bzw. welche Verkehrseinschränkungen sind wirtschaftlich vertretbar?

Gäbe es eine andere Möglichkeit, Mobilitätsbedürfnisse mit geringeren Kosten zu befriedigen?

 

Der Beitrag des ÖPNV zur wirtschaftlichen und ökologischen Sicherstellung der Mobilitätsbedürfnisse unterscheidet sich unter den gegebenen Randbedingungen deutlich zwischen unterschiedlich strukturierten Räumen. In Ballungsräumen ist ein funktionierendes Verkehrssystem ohne wesentlichen Beitrag des ÖPNV nicht vorstellbar. In ländlich geprägten Räumen besitzt der ÖPNV in weiten Teilen die Funktion der Daseinsvorsorge, Personengruppen ohne Zugang zum motorisierten Individualverkehr eine Grundversorgung an Mobilitätsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen.

 

In diesem Themenumfeld bewegte sich das vom damaligen Bundesministerium für Verkehr beauftragte Forschungsvorhaben »kommunaler Nutzen des ÖPNV«.

 

Vorgehensweise

Für die Bearbeitung wurde eine Szenarientechnik verwendet (»Wie sähe die Situation in einer Kommune mit einem anders gestalteten ÖPNV aus?«). Als Szenarien wurden dabei zugrunde gelegt:

Ein Reduktionsszenario ohne kompensierende Maßnahmen im MIV, bei dem die Betriebsleistungen des ÖPNV ersatzlos um 50% gekürzt werden. Dabei wird gezeigt, welchen Beitrag der ÖPNV für die Befriedigung der Mobilitätsbedürfnisse leistet.

Ein Reduktionsszenario mit kompensierenden Maßnahmen im MIV, bei dem der ÖPNV ebenfalls um 50 % gekürzt wird, jedoch kompensierende Investitionen in das Straßennetz unterstellt werden, so dass das Mobilitätsniveau im Gesamtsystem Stadtverkehr erhalten bleibt. Mit diesem Szenario wird untersucht, ob die Mobilitätsbedürfnisse im MIV zu geringeren Kosten befriedigt werden könnten.

Alternative Entwicklungsstrategien für den ÖPNV, in denen Sparszenarien, Attraktivitätssteigerungen oder verkehrslenkende Maßnahmen für den ÖPNV untersucht werden können.

 

Die üblichen in der gesamtwirtschaftlichen Bewertung von Verkehrsinvestitionen herangezogenen Kriterien:

Vorhaltungskosten für die Verkehrsinfrastruktur,

Betriebskosten für den ÖPNV,

Beförderungskosten (MIV/​ÖPNV),

Reisezeiten im Personen- und Güterverkehr,

Umweltfolgen und

Verkehrssicherheit

 

wurden um einige Kriterien zur Abbildung der wirtschaftlichen Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte und die lokale Wirtschaft erweitert:

 

Parkgebühren,

Gewerbesteuer,

Kommunalanteil an der Einkommensteuer und

Beschäftigungswirkungen.

 

Ziel des Forschungsvorhabens war es, ein Methodeninstrumentarium für diese Fragestellungen zur Verfügung zu stellen und an einzelnen Referenzkommunen beispielhaft anzuwenden.

 

Ergebnisse

Es wurde eine Berechnungsverfahren erstellt und in einem Anwenderleitfaden veröffentlicht. Die Methodik wurde am Beispiel von insgesamt 4 Kommunen beispielhaft angewendet (Magdeburg, Essen, Nürnberg und Stadt Datteln im Kreis Recklinghausen). Die Berechnungen zeigen, dass in Ballungsräumen ein System Stadtverkehr ohne maßgeblichen Beitrag des ÖPNV nicht vorstellbar ist. Zwar sind vereinzelt Einsparungen bei überdimensionierten Bedienungsangeboten oder bei unwirtschaftlichem Betriebsmitteleinsatz denkbar, allerdings steht der Beitrag des ÖPNV als gesamtes zu einem wirtschaftlichen Produkt Stadtverkehr hier außer Frage. Allgemeine Verkehrsbeschränkungen für den fließenden MIV erwiesen sich in der Untersuchung nicht als geeignete Strategie, das Gesamtverkehrssystem MIV/​ÖPNV zu stärken. Strategien zur Verkehrslenkung z.B. anhand einer stärkeren Beteiligung der Verkehrsteilnehmer an den Kosten des Gesamtsystems Stadtverkehr im Sinne einer Mobilitätsabgabe/​Citymaut erwiesen sich in einzelnen Kommunen hingegen als gesamtwirtschaftlich durchaus sinnvoll.

 

Projektdaten

Auftraggeber: Bundesministerium für Verkehr (FE-Vorhaben 70.0405)

Bearbeitungszeitraum: 1993–1996

Ansprechpartner bei Intraplan: Hans-Ulrich Mann, Dr. Martin Arnold

Projektpartner: Verkehrswissenschaftliches Institut Stuttgart GmbH

Veröffentlichungen: Heimerl/​Ackermann/​Mann/​Arnold (1996) Der kommunale Nutzen des ÖPNV. Der Nahverkehr Heft 14, 3.

Heimerl/​Ackermann/​Mann/​Arnold (1996). Kommunaler Nutzen des ÖPNV. Anwenderleitfaden zur Ermittlung des kommunalen Nutzens des ÖPNV in städtischen Räumen. Einkaufs- und Wirtschaftsgesellschaft der Verkehrsunternehmen (BEKA), Köln.

 

Ansprechpartner

Dr. rer. pol. Martin Arnold

 

 

 

 

 

 

 

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