Zukünftige Finanzierung des ÖPNV

Ermittlung des zukünftigen öffentlichen Finanzierungsbedarfes für den ÖPNV auf einer soliden prognostischen Grundlage.

 

Aufgabenstellung

 

Der öffentliche Personennahverkehr ist großenteils auf eine öffentliche Kofinanzierung angewiesen. Darüber besteht weitgehend Einigkeit. Über das Ausmaß der hierfür zukünftig erforderlichen konsumtiven öffentlichen Mittel gab es bislang keine fundierten Vorausberechnungen, in denen die Auswirkungen des demographischen Wandels und des weiter fortschreitenden Ausbaus der Schieneninfrastruktur berücksichtigt sind. Im Bereich des investiven Finanzierungsbedarfs fehlte eine systematische Zusammenstellung der benötigten Infrastrukturausbauten für die Bewältigung der künftig insbesondere in Ballungsräumen wachsenden Verkehrsnachfrage.

 

Da die in den 70er und 80er Jahren in Betrieb genommenen Neu- und Ausbauinvestitionen in die Verkehrswege des ÖPNV inzwischen bezüglich der erneuerungspflichtigen Anlagenteile an das Ende ihrer Nutzungsdauer gelangt sind, kommt der Ermittlung des Reinvestitionsbedarfs für die ÖPNV-Infrastruktur eine besondere Bedeutung zu. Da zur Finanzierung dieser Reinvestitionen bisher eine gesetzliche Grundlage fehlt, sind diese durch die Kommunen bzw. Infrastrukturbetreiber zu tragen.

 

Aufgabe des Gutachtens war es, den gesellschaftlichen Konsens zur öffentlichen Finanzierung des ÖPNV auf eine solide prognostische Grundlage zu stellen. Der künftige Finanzierungsbedarf wurde bezogen auf ein angemessenes Verkehrsangebot im ÖPNV ermittelt. Dies ist durch die Bedienungsstandards des VDV und vergleichbare Richtlinien der Länder definiert.

 

Der Einsatz der erforderlichen öffentlichen Mittel wurde in der Studie durch die Darstellung des gesamtwirtschaftlichen Nutzens und des ÖPNV-Beitrags zur Erreichung von Klimaschutzzielen begründet. Außerdem wurde erstmalig die Rolle des ÖPNV als Wirtschaftsfaktor und Garant von Arbeitsplätzen bundesweit beleuchtet.

 

Untersuchungsmethodik

 

Die Untersuchungsergebnisse basieren auf einer umfassenden Analyse des Status quo 2007. Der konsumtive Finanzierungsbedarf sowohl für den SPNV als auch für den allgemeinen ÖPNV mit Bussen, Straßen-, Stadt- und U-Bahnen wurde auf der Grundlage eines Kosten- und Erlösmodells zunächst für den Status quo ermittelt und mit Istzahlen abgeglichen.

 

Der zukünftige konsumtive Finanzierungsbedarf wurde unter Berücksichtigung

 

des demografischen Wandels (beruhend auf der 11. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung des statistischen Bundesamtes),

 

der Verkehrsprognose 2025 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie

 

der geplanten Ausbaumaßnahmen im SPNV und allgemeinen ÖPNV gemäß GVFG-Bundesprogramm und Länderprogrammen

 

ermittelt.

 

Der Finanzierungsbedarf für Reinvestitionen in die Verkehrswege des allgemeinen ÖPNV wurde aus einer Befragung bei den Verkehrsunternehmen mit schienengebundenem ÖSPV abgeleitet.

 

Ergebnisse

 

Der investive Finanzierungsbedarf (ohne BSchwAG) wird unter Berücksichtigung einer Preissteigerungsrate von 2% bis 2015 auf durchschnittlich 2,66 Mrd. € je Jahr und bis 2025 auf 2,93 Mrd. € je Jahr ansteigen. Darüber hinaus besteht heute schon ein Nachholbedarf für Reinvestitionen in Verkehrsanlagen des schienengebundenen ÖSPV von insgesamt 2,35 Mrd. €. Von den jährlich erforderlichen 550 Mio. € für Reinvestitionen können von den Kommunen bzw. Verkehrsunternehmen zurzeit nur etwa 220 Mio. € aufgebracht werden. Wird die bestehende Finanzierungslücke von etwa 330 Mio. € p.a. nicht geschlossen, erhöht sich der Nachholbedarf entsprechend.

 

Der konsumtive Finanzierungsbedarf des ÖPNV steigt von 8,6 Mrd. € im Jahr 2007 voraussichtlich auf 10,3 Mrd. € im Jahr 2015 und 13,1 Mrd. € im Jahr 2025 an (unterstellte Preissteigerungsrate 2%). Dem aus öffentlichen Mitteln bereitzustellenden konsumtiven Finanzierungsbedarf stehen gesamtwirtschaftliche Nutzen gegenüber, die diesen etwa um das drei- bis vierfache überschreiten. Außerdem leistet der ÖPNV einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz. Heute verursacht der ÖPNV etwa nur die Hälfte der CO2-Emissionen, die aus der Abwicklung vergleichbarer Verkehrsleistungen im motorisierten Individualverkehr entstehen würden.

 

Projektdaten

 

Auftraggeber: Verband deutscher Verkehrsunternehmen, Deutscher Städtetag und die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen

Bearbeitungszeitraum 2007–2009

Ansprechpartner bei Intraplan: Hans-Ulrich Mann und Dr. Martin Arnold

Projektpartner: Verkehrswissenschaftliches Institut Stuttgart und Eduard Pestel Institut für Systemforschung, Hannover

 

Veröffentlichung:

www.vdv.de/​medienservice/​stellungnahmen_entry.html?nd_ref=5453

 

Ansprechpartner

Dr. rer. pol. Martin Arnold

Dipl.-Ing. Hans-Ulrich Mann

 

 

 

 

 

 

 

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